Harzfeuer
21. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
An Bahnhöfen verteilte Petra Pau heute Tomatenpflanzen. DIE LINKE in anderen Bezirken verfuhr ebenso. Für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl ergaben sich so zahlreiche Gespräche über Dies und Das. Mit der Tomatensorte Harzfeuer erinnerten sie zugleich an die Hartz IV-Gesetze, die Ende 2003 beschlossen wurden.
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LINKE am Werbellinsee
18. 05. 2013, Brandenburg, Altenhof:
Vier Tage lang heißt es in der Jugenderholungs- und Begegnungsstätte für rund 800 Linke wieder Pfingsten am Werbellinsee. Zum prallen Programm gehören auch Gesprächsrunden mit Künstlern, Sportlern, Journalisten und Politikern. Petra Pau berichtete heute über die Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss und über Aktuelles aus dem Bundestag.
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Noch kein UA-Ende
19. 05. 2013, Berlin:
Der Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie habe seine Arbeit beendet, suggerierten manche Medien. Das stimmt so nicht, stellt Petra Pau klar. Der Abschlussbericht mit vier Kapiteln und über Tausend Seiten sei noch mal eine fraktionsübergreifende Herausforderung. Im Kern gehe es um den Rechtsstaat, aber auch die Prävention liege im Argen. (dazu ⇒ Im Wortlaut)
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NSU-Untersuchung beendet
16. 05. 2013, Berlin, Bundestag:
Noch einmal wurden heute Zeugen im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie vernommen. Sie komplettierten das Bild vom Totalversagen der Sicherheitsbehörden. Außerdem unterbreiteten Experten aus der Praxis ihre Vorstellungen zu grundlegenden Veränderungen, zum Beispiel bei der Prävention. Dazu von Petra Pau wieder ⇒ ein Audio.
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Unternehmer-Frühstück
17. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Schloss Biesdorf fand heute wieder ein Frühstück für Unternehmer des Bezirks-Wirtschaftskreises der LINKEN gemeinsam mit Petra Pau statt. Diskussionspartner war diesmal Dr. Dietmar Bartsch (MdB). Themen waren die Steuerpolitik der LINKEN, die Förderung strukturschwacher Regionen und des Mittelstands sowie die EU-Krise.
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Vermögenssteuer und mehr
14. 05. 2013, Berlin:
Campact, das Internetportal für politische Einmischerinnen und -einmischer hat eine neue Kampagne gestartet. Diesmal geht es um die Einführung einer Vermögenssteuer und weiterer Abgaben, möglichst EU-weit. Das Stichwort heißt umfairteilen - für soziale Gerechtigkeit, für die Zukunft, für die Demokratie. Jede und jeder kann sich beteiligen und den Appell unterzeichnen.
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Englischer Garten
15. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In den Gärten der Welt im Erholungspark Marzahn wurde heute der Grundstein für die zehnte thematische Anlage gelegt, einen Englischen Garten. Das sechs Hektar große Areal soll 2015 fertig sein. Die Idee dazu entsprang der Partnerschaft des Bezirkes mit der britischen Stadt Halton. Petra Pau gehört zum Freundeskreis der Gärten der Welt.
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Gedenken an Luftbrücke
12. 05. 2013, Berlin, Tempelhof-Schöneberg:
Am Denkmal auf dem Platz der Luftbrücke wurde heute an die Berliner Luftbrücke der Westalliierten 1948/49 erinnert. Als Reaktion auf eine einseitige Währungsreform hatte die Sowjetunion damals alle Zugänge nach Berlin-West blockiert. Die Teilstadt musste aus der Luft versorgt werden. Petra Pau nahm erneut an der Gedenkveranstaltung teil.
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NSU-UA im Bundestag
13. 05. 2013, Berlin, Bundestag:
Im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mord-Serie sollten heute letztmalig Zeugen verhört werden, allesamt vom Verfassungsschutz. Aber die Praxis ist zuweilen erhellend. Ein Zeuge wurde plötzlich krank, ein anderer war nicht zuständig, und alle streng geheim. Also wird es am Donnerstag eine Fortsetzung geben. Auch dazu von Petra Pau ⇒ ein Audio.
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Biesdorfer Blütenfest
11. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zum 14. Mal findet das Biesdorfer Blütenfest noch bis morgen im Schlosspark statt. Heute gab es den großen Festumzug, das Aufziehen der Mai-Krone und die Krönung des diesjährigen Blüten-Prinzenpaars. Petra Pau war mit weiteren Genossinnen und Genossen der Partei DIE LINKE dabei und warb um Unterschriften für das Energie-Volksbegehren.
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NSU im Wortlaut
12. 05. 2013, Berlin, Bundestag:
Zum wahrscheinlich letzten Mal werden im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie diese Woche Zeugen vernommen. Am Donnerstag folgt noch eine weitere Expertenanhörung. Dann rückt der mehrteilige Abschlussbericht in den Mittelpunkt der Arbeit. Worum es aktuell und wie es weitergeht, dazu Petra Pau wiederum in einem ⇒ Wortlaut-Interview.
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