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Verfassungsschutz auflösen

Verfassungsschutz auflösen 04. 02. 2012, Berlin:
In einem Interview für das „neue deutschland“ fordert Petra Pau heute erneut, den Verfassungsschutz aufzulösen. Aktueller Anlass ist das Agieren der Geheimdienste rund um die Nazi-Mordserie der NSU-Zelle. Der Deutschlandfunk kommentiert das mit einem hörenswerten Gleichnis. Anders als DIE LINKE plädiert Wolfgang Neskovic erneut pro Verfassungsschutz.

Neujahr in Eisenach

02. 02. 2012, Thüringen, Eisenach:
Gemeinsam mit der Kandidatin der LINKEN als Oberbürgermeisterin, Katja Wolf (MdL), besuchte Petra Pau heute das Aktionsnetzwerk „Luther-Dekade 2017“. Danach informierten sie sich im „Integrationszentrum“ Eisenach-Nord. Abends sprach Petra Pau zu den Gästen auf dem winterlichen Neujahrsempfang des Kreisverbandes der LINKEN. (⇒ zur Rede)

Vor Ort beim THW

03. 02. 2012, Thüringen, Eisenach:
Zum Abschluss ihres zweitägigen Programms in Thüringen besuchte Petra Pau heute den Ortsverband des Technischen Hilfswerkes in Wartburg-Stadt, wieder mit OB-Kandidatin Katja Wolf (LINKE). Das THW gehört zum Themenspektrum von Petra Pau als Innenpolitikerin. Im Gespräch ging es um Jugendarbeit, Ausstattung und Bürokratie.

Neue Beste im Angebot

01. 02. 2012, Berlin:
Das abgelaufene Finale „Unsere Besten“ endete standesgemäß. Es gewann Angela Merkel vor Theodor zu Guttenberg und Dieter Hundt. Nun bitten drei neue Spitzenkräfte um massenhafte Zustimmung. Für den Endkampf qualifiziert haben sich diesmal: Heinz Fromm, Peter Ramsauer und Christian Wulff. Jede Stimme zählt, wie immer. (⇒ zu den neuen Besten)

PK zu NSU-Untersuchungen

02. 02. 2012, Thüringen, Erfurt:
Gemeinsam mit Bodo Ramelow und Martina Renner (beide MdL / Fraktion DIE LINKE) gab Petra Pau im Landtag heute eine Pressekonferenz. Thema war die parlamentarische Aufklärung der NSU-Nazimord-Serie im Bundestag und in Landtagen. Petra Pau mahnte eine größere Aufklärungsbereitschaft der Bundesregierung und seiner Behörden an. (⇒ zum Statement)

Integrations-Gipfel

31. 01. 2012, Berlin:
Im Europa-Saal des Bundeskanzleramtes fand heute der fünfte Integrations-Gipfel mit 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Petra Pau war für die Fraktion DIE LINKE dabei. Beraten und verabschiedet wurde ein umfangreicher „Nationaler Aktionsplan Integration“. Verbände von Migrantinnen und Migranten kündeten zugleich eine Aktion gegen Rassismus an.

Was macht der Verfassungsschutz?

31. 01. 2012, Berlin:
„Was macht der Verfassungsschutz?“ hieß die Frage beim rbb-Talk „Klipp & Klar“. So sehr sich Uwe Schünemann (Innenminister Niedersachsen / CDU) und Peter Frisch (Ex-VS-Präsident / SPD) auch mühten, Licht kam kaum ins Dunkle. Außer: DIE LINKE muss zwingend beobachtet werden. Den Gegenpart teilte sich Mariam Lau (Die Zeit) und Petra Pau (DIE LINKE).