Aprilscherz oder Erleuchtung, das ist hier die Frage. Bisher haben die Unions-Parteien den elektronischen Entgeltnachweis ELENA immer als großartigen Sieg über die Bürokratie gefeiert, allen Bedenken zum Trotz.
Nun wollen Innenpolitiker der Union plötzlich ELENA unter dem Aspekt des Datenschutzes grundsätzlich auf den Prüfstand stellen.
DIE LINKE wiederholt: Mit ELENA ist kein Staat zu machen. Die ersichtlichen Risiken sind riesig, die vermeintlichen Vorteile mickrig.
Wer vorgibt, Arbeitnehmerdaten schützen zu wollen, wie Innenminister de Maizière, sollte ELENA schleunigst in den Ruhestand schicken.
Berlin, den 1. April 2010
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