Versuchen wir das fast Unmögliche

von Petra Pau (MdB), stellv. PDS-Vorsitzende

I.  	Zweite Erneuerung

“Was meinst du, Petra, würden wir alle hier so offen und ehrlich miteinander reden, wenn wir die Wahl nicht verloren hätten?” Das fragte mich ein Berliner Genosse, als wir am Abend des 30. September auf Einladung von solid im Stadtbad Oderberger Straße nach Ursachen suchten. Ich antwortete: “Nein, wohl nicht, leider!” Dabei sind viele Fragen nicht neu. Nur “bearbeitet”, wie Dr. Dieter Klein formulieren würde, wurden sie nicht, jedenfalls nicht hinreichend.

Inzwischen haben erneut viele nachgedacht und ihre Analysen aufgeschrieben. Ich verweise auf veröffentlichte Überlegungen von Paul Schäfer, Benjamin Hoff oder Michael Nelken. Ich empfehle sie ebenso wie das vielfach unterzeichnete Angebot: “Einbruch. Umbruch. Aufbruch. - Für eine zweite Erneuerung”. Sie alle sollten unter www.pds-online oder www.sozialisten.de im Internet abrufbar sein.

Es gibt auch simple Schuldsprüche, porsche Rücktrittsforderungen, persönliche Diffamierungen und selbstherrliche Nötigungen. Die helfen, meine ich, ganz sicher nicht. Auch gepflegte Verschwörungstheorien und kolportierte Legenden über Böses und Böslinge in der PDS tragen nicht weiter.

II.  	Projekt 04-06

”Es gibt immer Alternativen”, heißt es, also auch Möglichkeiten, sich zu entscheiden: Ich will es deutlicher sagen: Nach dem primär hausgemachten Desaster der PDS und der Quittung am Wahlabend sehe ich zwei Szenarien.

Das erste: Die PDS ist als Partei aus dem Bundestag gewählt worden. Damit existieren wir in der politischen Bundesliga quasi nicht mehr. Wesentliche Säulen unserer Infra-Struktur werden abgewickelt. Für Medien, die Einfluss haben, sind wir uninteressant. Außerparlamentarisch schwinden unsere Kräfte. Wenig spricht dafür, dass wir 2004 wieder ins EU-Parlament kommen. Vieles lässt vermuten, dass wir 2006 den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Das ist ein realistisches Szenario, fürchte ich.

Das zweite: Die PDS sucht und findet einen Neuanfang. “Kein weiter so”, klar, das sagen viele. Aber ebenso übersichtlich ist: Es gibt unterschiedliche Analysen und divergierende Schlüsse. Wenn wir also das “Projekt 04-06” versuchen und als gefragte sozialistische Partei – bundesweit - zurück kehren und Einfluss gewinnen wollen, dann geht das nicht ohne Entscheidungen. Ich verhehle nicht: Dieses Szenario halte ich für das “fast Unmögliche”. Versuchen wir es nicht, dann versagen wir allerdings nicht nur der PDS eine Zukunftschance.

III.	Erfahrungen und Fragen

Natürlich wurde ich – nicht erst am Wahlabend – zu Antworten gedrängt. Allemal durch die Medien. Das gehört zum Privileg, stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des PDS-Spitzen-Quartetts zu sein. Und das gehört zu der Bürde, damit auch mehr Verantwortung zu tragen, als andere.

Ich habe das Privileg angenommen. Also trete ich auch nicht neben die Verantwortung. Vor allem aber suche ich nach Antworten und Lösungen. Dazu stelle ich meine Erfahrungen, Beobachtungen und Fragen zur Diskussion – hier in kurzen, stichpunktartigen Thesen. Sie stellen keine Rangfolge dar, sie sind gewiss nicht vollständig, ich habe sie auch nicht gewichtet:

1. Wahlkampf

Das Wahlergebnis ist schlecht. Folglich muss auch der Wahl-Kampf ehrlich analysiert werden: Strategie, Ansprache, Inhalte, Personalisierung, Mobilisierung, Zielgruppen, Führung, Agentur und Zusammenspiel. 

Dabei mangelt es nicht an Kritik und Vieles gibt – allemal im Rückblick - zu denken. Aber auch das sei vermerkt: So mancher Besserwisser, der heute Zeter und Mordio schreit, hatte höchst selbst heftig Wirrnis gestreut. 

Es gab sehr viele, die sich über Wochen hinweg lustvoll und ideenreich für ihre PDS aufrieben. Es gab aber auch andere. Sie riefen bereits vor der Wahl zur großen Abrechnung hernach auf. Ich befürchte, auch sie kultivieren jetzt den Gemeinplatz von der “Chance in der Krise”.

Meine Annahme lautet dennoch: Wir sind nicht am Wahlkampf gescheitert. Vielmehr gelang es erstmals nicht, tiefer liegende und länger währende Defizite zu überblenden.

2.  Programm

Der Bürgerrechtler Wolfgang Ullmann befand nach der Wahl im “Freitag”, fast bedauernd: Die PDS muss endlich klären, was sie heute unter Demokratischem Sozialismus versteht. Ich finde: Er hat recht! 

Dem gültigen Partei-Programm ist durchweg anzusehen, wann und wo es geschrieben wurde: Anfang der 90er Jahre und mit einem Blick aus dem DDR-Fenster. Wir hatten damals Fragen offengelassen, weil wir seinerzeit keine Antworten fanden. Das war durchaus eine Tugend, aber Keuschheit währt nicht ewig.

Nun schreiben wir das Jahr zwei eines neuen Jahrhunderts. Höchste Zeit also für ein frisches  Programm, zumindest für mehr programmatische Erkennbarkeit. Sie sollte endlich miteinander erstritten und nicht länger gegeneinander zerredet werden. Wobei auch ein Programm nicht aus dem Wünsch-Dir-Was schöpfen darf, sondern den Boden für Politik bereiten muss. 

3. Selbstbild

Wir leisten uns Formel-Kompromisse, die vorgeben von Belang zu sein und doch in Praxi scheitern. 

Ich erinnere nur an 5-Thesen, die Mitte der 90er Jahre auf einem Parteitag beschlossen wurden, auch von mir. Die letzte hieß, polemisch verkürzt: Egal, was wir tun, es ist immer Opposition. 

Dieser und andere Leersätze sind Beruhigungsmittel nach innen. Sie klingen wie die Posse aus dem Märchen vom Schneewittchen: “Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die schönste im ganzen Land? Frau Königin, ihr seid die schönste hier...” Im wahren Leben gibt es hierfür bestenfalls ein müdes Schmunzeln.

4. Verrat

Mir wird vorgeworfen, ich biedere die PDS prinzipienlos, ja verräterisch bei der SPD an. Auch andere Genossinnen und Genossen werden unter einen solchen Generalverdacht gestellt. Das ist doppelt kurzschlüssig und grundfalsch.

Nach dem zerrüttenden Parteitag im Frühjahr 2000, dem “Sieg zu Münster”, wie manche meinten, hieß eine meiner Folgerungen: Wir brauchen als PDS so etwas, wie “strategische Autonomie”.

Das meine ich noch immer. Aber nicht, damit wir im politischen System frei schweben, sondern um überhaupt und souverän in Beziehung zu anderen Parteien treten zu können.

5. Verlierer

Um souverän zu sein reicht es nicht, sich über andere Parteien zu definieren. Genauso blass ist das Selbstzeugnis: “Wir sind anders oder die einzig wahren Vertreter” und so weiter. Ersteres müsste bewiesen werden, das Zweite klingt böse, es ist peinlich anmaßend.

Dabei stimme ich dem selbsternannten linken Flügel der PDS sogar heftig zu: “Links von der SPD” ist kein hinreichendes Markenzeichen, auch wenn der so beschriebene Raum immer größer wird.

Der SPD-Zug in die vermeintliche Mitte hinterlässt eine Lücke. Aber keine, die einfach nur besetzt werden muss, um linke Alternativen zu retten. Da lugt die Differenz. 

Warum folgen wir nicht gründlicher der Frage von Prof. Dr. Fritz Haug. Er sucht “links” neu, jenseits vom überforderten Etatismus der alten SPD und fern vom gescheiterten Staats-Sozialismus. 

Die PDS als Partei verharrt aber noch immer schwankend zwischen beiden Verlierer-Modellen. Und sie verliert, folglich. Neue Denkansätze aber werden in der PDS zumeist verdächtigt, kaum wahrgenommen oder mangels Denkkraft vernachlässigt. Wir waren schon mal weiter.

6. Tabus

Ein Grund, warum wir zuweilen halbherzig, gar starrsinnig erscheinen, sind die ungeschriebenen Tabu-Regeln. Wir halten sie hoch und sie werden sogar gerühmt.

”Stehst du zu Münster”, wurde Stefan Liebich, inzwischen Fraktions- und PDS-Landesvorsitzender in Berlin, auf einer PDS-Versammlung gefragt. Allein die Wortwahl verrät viel. “Stehst du!” Das gilt häufig als bewahrend, als vertraut, also wählbar.

Egal, ob es um heimische Ladenöffnungszeiten oder um weltbewegende UNO-Beschlüsse geht, die PDS setzt zumeist Stopp-Zeichen und zuwenig Weg-Weiser. Vor diesem Hintergrund und angesichts dieser Wahrnahme lässt sich trefflich über “Reform oder Revolution” streiten. Ich wette: Karl Marx würde sich gruseln.

7. Kompetenz

Kanzler Schröder habe uns durch seinen Schwenk in der Irak-Frage das Friedens-Image geklaut. Das höre ich und ich wundere mich. Denn ein Image hat man oder nicht. Und man hat es auch dann, wenn sich andere um dasselbe bewerben.

Mir geht es hier nicht um die Glaubwürdigkeit oder um berechtigte Zweifel von Rot-Grün, sondern um ein PDS-eigenes Problem. Wir gelten als gut, sofern gefragt wird, ob wir für einen starken Osten, für einen weltweiten Frieden und für soziale Gerechtigkeit sind. Das ist unser Image.

Allerdings gelten wir als schwach, sobald die Frage lautet: Wer ist kompetent, Probleme zu lösen, sei es der Abbau der Massenarbeitslosigkeit oder die Sicherung der Solidarsysteme. 

Guter Wille allein, das hat die aktuelle Wahl uns bescheinigt, ist kein hinreichendes politisches Pfund, um gefragt zu sein. Deshalb sollten wir weniger über mangelndes Ansehen streiten, sondern mehr über fehlende Anerkennung.

8. Alternativen

So manches Defizit lässt sich auf Kommunikations-Schwächen zurückführen, partei-intern und in die Gesellschaft hinein. Allerdings ist das auch ein gern strapaziertes Verkaufs-Argument. Der dumme Händler, der seine prima Ware nicht los wird. 

Ausnahmsweise führe ich doch ein PDS-Plakat ein, also ein Wahlkampf-Mittel, das offenbar nicht nur Anett Gröschner, eine Schriftstellerin linken Anspruchs, übel aufstieß: “Arbeit soll das Land regieren!” 

Alle, die Karl Marx nicht rechts oder links liegen lassen, wissen: Wir nähern uns einer Zeit, wo der Mensch wirklich neben die Produktion tritt, wo Arbeit im herkömmlichen Sinne nicht mehr zu haben ist, wo völlig neue Gefahren lauern, aber auch Chancen harren. 

Unsere, in allen Materialien nachlesbare und von vielen verbreitete Botschaft zum zentralen Thema Arbeitslosigkeit hieß: “Wir, die PDS,  könnten 1,3 Millionen Arbeitsplätze schaffen, wenn wir zerstreute Mittel konzentrieren. Wir haben das sogar durchgerechnet.” Niemand fand das prickelnd, kaum jemand hat das geglaubt und alternativ war das mitnichten.

9. Verschlusssache

Als wir uns auf den Weg von der SED zur PDS begaben, galt ein erfrischendes Prinzip: das der offenen Listen. Wir wollten uns erneuern, suchten Impulse und waren bestrebt, den gesellschaftlichen Diskurs in uns aufzunehmen, allemal den linken.

Wie viel ist davon geblieben? Wer sich heute für die PDS engagieren will, wird vielfach inquisitorisch gefragt, warum er oder sie noch immer kein Mitglied sei. Wer von der PDS gewonnen und “ins Rennen” geschickt wird, merkt häufig schnell, es geht vor allem um Wählerstimmen, weniger um neue Ideen.

Wir beschreiben uns gern als offenes Projekt und sind doch in vielem, auch kulturell, eine geschlossene Gesellschaft, mit uns beschäftigt und damit auch bitter überlastet.

10. Ressourcen

“Köpfe sollen rollen? Als würden nicht gerade 200 Köpfe entlassen!” Der das sagte, war selbst Teil der Bundestagsfraktion, die nun abgewickelt wird. Sie war ein Kompetenz-Zentrum für die ganze Partei. Sie war natürlich auch so vielfältig, wie die gesamte Partei.

Ihr Wegfall lässt sich nicht kompensieren, ihr Verlust bestenfalls mildern. Mich führt er zu einer weitergehenden Frage, die wiederum nicht neu ist. Wie nutzen wir generell die geistigen Ressourcen, die mit uns sind oder bei uns sein könnten? Eine Frage, die Dietmar Wittich schon vor Monaten zu einem bitterbösen Brief veranlasste. Sein Anlass war ein Treff von rund 700 links-ambitionierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die PDS, meint er, habe “sich nicht gekümmert”.

”Wir fühlen uns, wie nicht gebraucht”, vernehme ich auch aus dem Bereich Grundsatzfragen des Parteivorstandes. Und: Haben wir nicht lange darum gekämpft, anerkannte und leistungsfähige PDS-nahe Stiftungen zu haben? Was inspirieren und was schöpfen wir? Eine Frage, die nicht allein beim Vorstand abgeladen werden darf. Als PDS-Bildungs-Axiom gilt: lebenslanges Lernen! Zuweilen klingt das wie andere Botschaften auch, die wir der Welt verheißen, ohne sie selbst anzunehmen. Das ist kein dialektischer Widerspruch, das ist ein spürbarer Widersinn.

IV.	Klarheit, Lösungen, Mitstreiter

”Mache nicht den Fehler, alle deine Probleme vor dir aufzutürmen. Du würdest vom Berg erdrückt!” Dies riet mir vor Jahren in schwierigen Lage ein guter Bekannter: “suche Klarheit, suche Lösungen, suche Mitstreiter.” 

Das Gespräch fiel mir wieder ein, als ich über den bevorstehenden Parteitag in Gera nachdachte. Mein Ratgeber hatte nicht gemeint: suche Gewissheiten, suche Bekenntnisse, suche nach Scheinruhe, wie es der Cottbusser Parteitag suggerierte.

In einem inzwischen verworfenen Beschlusspapier für “Gera” stand wichtig: “Wir sagen klar: Die PDS ist und bleibt sozialistische Partei, die bundesweit verankert und politikwirksam werden will. Sie versucht weder zweite sozialdemokratische noch kommunistische Partei zu werden.”

Diesem und anderen Sätzen von ähnlich belangloser Schönheit sollten wir endlich entsagen. Wir brauchen weniger Selbstbezug. Gefragt ist mehr gesellschaftliche Relevanz. Wir brauchen weniger Streit der Ideologien. Gefragt ist mehr politische Kompetenz. Wir brauchen weniger Formelkompromisse. Gefragt ist mehr Klarheit.

Versuchen wir endlich das fast Unmögliche?!